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Der Tag der Urteilsverkündung:
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Die Betreiber der kleinen Bar in der Kultfabrik wurden vom Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (CIVC) verklagt, da sie „österreichischen Schampus“ ihren Gästen anbieten. Dies sei ein Verstoß gegen das deutsche Markengesetz, denn Umgangssprachlich stehe Schampus für Champagner, so die Ansicht des französischen Verbandes.
Das sehen Sisi und Franz alias Janine Bogosyan und Jürgen Zielinski-Lick völlig anders, Deutschen und Österreicher verstehen in der Regel unter den Begriff „Schampus“ Sekt und nicht Champagner und beziehen sich hierbei auf den Duden. Die Franzosen würden den Begriff noch nicht einmal kennen. Zielinski erklärte, dass ganze sei ihm 10 000 Euro Prozesskosten wert.
In diesem Prozess, wird die Frage geklärt, was die „Verkehrskreise“ unter den Begriff „Schampus“ verstehen. Der Vorsitzende Richter Peter Schott hat gleich eine Umfrage in seinen Bekannten- und Kollegenkreis durchgeführt, mit den Ergebnis, dass alle unter „Schampus“ auch Champagner verstehen. Dies sei nicht repräsentativ, zeige aber den Trend, so der Richter. Wenn 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung den „Schampus“ mit „Champagner“ in Verbindung bringe, dann reiche das, um dem Kläger Recht zu geben. Das sei gängige Rechtsprechung“. Die persönliche Blitzumfrage des Rechtsanwaltes Peter Tscheuschner hatte das gegenteilige Ergebnis gehabt.
Der Anwalt des CIVC, Michael Nieder meinte: „ Er verhehlte aber auch nicht, dass ein Musterprozess bis zum Bundesgerichtshof ihm durchaus nicht ungelegen käme – „um diese Frage ein für alle Mal zu klären“. Der Richter riet den Barbetreibern einzulenken, ansonsten wird am 23 Juni 2009 das Urteil verkündet.
Quelle: Schampagnernews, P. Römmlein, 22.04.2009
Interessanter Gerichtsstreit!
Landgericht München klärt was mit dem Wort „Schampus“ gemeint ist
Die Betreiber der kleinen Bar in der Kultfabrik wurden vom Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (CIVC) verklagt, da sie „österreichischen“ Schampus ihren Gästen anbieten. Dies sei ein Verstoß gegen das Deutsche Markengesetz, denn umgangssprachlich stehe „Schampus“ für Champagner, so die Ansicht des französischen Verbandes.
Das sehen Sisi und Franz, alias Janine Bogosyan und Jürgen Zielinski – Lick völlig anders, Deutsche und Österreicher verstehen in der Regel unter „Schampus“ Sekt und nicht Champagner, und beziehen sich dabei auf den Duden. Die Franzosen würden den Begriff noch nicht einmal kennen. Zielinski erklärte, das sei ihm ganze
€ 10 000 Prozesskosten wert.
In diesem Prozess, wird die Frage gekläsrt, was die „Verkehrskreise“ unter dem Begriff Schampus verstehen. Der Vorsitzende Richter Peter Schott hat gleich eine Umfrage in seinem Bekannten- und Kollegenkreis durchgeführt, mit dem Ergebnis, das alle unter „Schampus“ auch Champagner verstehen. Dies sei nicht repräsentativ, zeige aber den Trend, so der Richter. Wenn 10 – 15% der Bevölkerung Champagner verstehen, dann reiche das um den Kläger Recht zu geben – das sei gängige Rechtssprechung. Die persönliche Blitzumfrage von Richter Peter Tscheuschner hatte das gegenteilige Ergebnis gehabt.
Der Anwalt des CIVC, Michael Nieder meinte, er verhehle auch nicht, daß ein Musterprozess bis zum Bundesgerichtshof, ihm durchaus nicht ungelegen komme, um die Sache ein für allemal zu klären. Der Richter riet den Barbetreibern einzulenken – das Urteil wird am 23. Juni verkündet!
Quelle: XING, Verena Kniepeiss 10.6.2009
Von Hendrik Werner, 5. Mai 2009
Anfang der Achtziger, als noch keine Wirtschaftskrise begehrliche Trinkerblicke auf hochwertigen Alkohol vernebelte, hatte die Münchner Spider Murphy Gang einen großen Hit namens „Schickeria“: „Jeder spuit an Superstar / Und sauft an Schampus an da Bar“, heißt es darin. Mag sein, dass dieses nur vermeintlich harmlose Lied bald indiziert wird. Denn das Wort Schampus, diese im deutschsprachigen Sprachraum inflationär verbreitete Volksmundbezeichnung für eine definitorische Grauzone irgendwo zwischen Schaumwein, Sekt und verflüssigtem Elysium, steht derzeit gewissermaßen vor Gericht. Der naturgemäß unschuldige Begriff, der sich, geneigte Leser werden das wissen, von Champagner ableitet, steht nämlich im dringenden Tatverdacht einer ebenso argen wie strafwürdigen Anmaßung namens Hybris.
Und das kam so: Ein französischer Regionalverein mit dem nur vermeintlich bescheidenen Namen „Comité Interprofessionell du Vin de Champagne“ hat die Münchner Bar „Sisi und Franz“ verklagt, weil diese in angeblich unbescheidenem Gestus für etwas geworben habe, das auf ihrer Getränkekarte „österreichischer Schampus“ heißt. Seitdem aber im lokalpatriotischen Europa der Regionen der Parmesankäse zumindest nominell nicht mehr aus Sizilien und die Thüringer Bratwurst nicht mehr aus Franken kommen darf, sind statusbewusste Hersteller empfindlich bis hysterisch geworden, was mögliche unbefugte Mitbewerber anbelangt. Was den in München ausgeschenkten „Schampus“ anbelangt, verstößt dieser den schäumenden Klägern zufolge gleich doppelt gegen geltendes Recht: Zum einen gegen ein altes deutsch-französisches Abkommen, das Urheberrecht betreffend; zum anderen gegen ein deutsches Markengesetz.
Weil sich der so sprachpfiffige wie beratungsresistente Wirt des „Sisi und Franz“ bislang dem französischen Diktat nicht hat beugen wollen, zieht sich der süffige Casus in die Länge: Erst am 23. Juni werden Münchner Richter darüber befinden, ob Volkes Stimme und Durst („Schampus“) hierzulande den Primat über distinguiertes Getue (Champagner) erhält. Es sind mithin sehr feine Unterschiede, an denen sich künftig bemisst, ob die Spider Murphy Gang ihren voreuropäischen Oldie noch in der nämlichen Unschuld singen darf wie ehedem.
Aus dem Gericht
 „Jeder spuit an Superstar und sauft an Schampus an da Bar.“ So macht sich die Spider Murphy Gang über die Schickeria lustig. Schaumwein-Händler Jürgen Zielinski-Lick muss beim Wörtchen Schampus aufpassen. |
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Mit Schampus haben die Musiker wahrscheinlich das teure prickelnde Getränk aus einer französichen Region namens Champagne gemeint. Dort sitzen ganz pingelige Leute, die streng darauf achten, dass niemand den Namen für die Edel-Brause missbraucht. Und das gilt auch für die Verballhornung Schampus! Diese bittere Erfahrung musste Dienstag der Bar-Inhaber („Sisi und Franz“) und Schaumwein-Händler Jürgen Zielinski-Lick vor dem Landgericht München I machen. „Schampus“ geht nicht mehr, auch nicht „Schampus aus Österreich“. Das machte ihm Richter Peter Schott unmissverständlich klar. Zielinski-Lick vertreibt in Internet unter anderem „die kleinste Schampusflasche der Welt“ – hergestellt laut Werbung nach der „Méthode champenoise“. Obwohl sich die Firma noch im Aufbau befindet, haben die Markenwächter des halbstaatlichen Champagner-Verbandes Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne das Münchner Geschäft schon ergoogelt. Die Herrschaften schäumten und schwangen die juristische Keule. Kläger-Anwalt Dr. Michael Nieder beantragte ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro für jede Zuwiderhandlung. Eine Summe, die das Gericht durchaus für angemessen hält. Vergeblich hatten die Anwälte des Bar-Betreibers darauf verwiesen, dass der Duden „Schampus“ schlicht mit „Sekt“ übersetzt. Wenn 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung den „Schampus“ mit „Champagner“ in Verbindung bringe, dann reiche das, um dem Kläger Recht zu geben. Das sei gängige Rechtsprechung“, so Richter Schott, der betonte: „Wir haben eine Umfrage im eigenen Haus gemacht. Wir sind zu einem klaren Ergebnis gekommen.“ Dass Wikipedia im Internet beim Wort „Schampus“ direkt auf den französischen Schaumwein verweist, hatte das Gericht dabei erst gar nicht erwähnt. „Na gut, dann verkaufen wir in Zukunft eben ‚Schaumpus‘“, versuchte Jürgen Zielinski-Lick die Situation noch zu retten. Ob das geht? Kläger und Beklagter einigten sich darauf, einen außergerichtlichen Vergleich zu schließen. Eines ist freilich jetzt schon klar: „Schampus“ geht auf keinen Fall mehr. Eberhard Unfried Kommentare 21.04.09 meint Jürgen Zielinski-Lick (anonym) Jetzt brauchen wir wohl einen neuen Untertitel für unsere Bar Wir freuen uns auf Eure Unterstützung 21.04.09 meint a Giasinga (anonym) 21.04.09 meint Wollemerseroilasse (anonym) 21.04.09 meint Symbadischer (anonym) Ich mache schon lange das gleiche mit anderen notorischen Abmahnhanseln, die so durch die Medien gehen – zum Beispiel bei Klamotten von Abercr*mbie & F*tch oder Ed H*rdy. Einfach mal googeln, sich eine Meinung bilden, und dann beim Einkauf dran denken. 21.04.09 meint psdsch 22.04.09 meint stockdorfer (anonym) 22.04.09 meint DerFan 21.04.09 meint Brrrr 22.04.09 meint DerFan 22.04.09 meint Horst Hader (anonym) 22.04.09 meint werrner (anonym) 22.04.09 meint Meinungsmacher (anonym) 22.04.09 meint DerFan 22.04.09 meint Donner Balken (anonym) 22.04.09 meint tex 22.04.09 meint DerFan 22.04.09 meint tex 22.04.09 meint DerFan 22.04.09 meint werrner (anonym) 22.04.09 meint Martin (anonym) 22.04.09 meint Martin (anonym) Quelle: tz-online, 22. April 2009 |
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Vorwurf: Die Bar „Sisi und Franz“ wirbt zu Unrecht mit Champagner
 München – Bar-Betreiber darf seinen Schaumwein nicht mehr Schampus nennen Wirt Jürgen Zielinski-Lick wurde von Champagner-Herstellern erfolgreich verklagt. ebu |
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Jeder spuit an Superstar und sauft Schampus an da Bar.“ So macht sich die Spider Murphy Gang über die Schickeria lustig. Mit Schampus haben die Musiker wohl das teure prickelnde Getränk aus einer französischen Region namens Champagne gemeint. Dort sitzen ganz pingelige Leute, die streng darauf achten, dass niemand den Namen für die Edel-Brause missbraucht. Und das gilt auch für die Verballhornung Schampus! Diese bittere Erfahrung musste gestern der Bar-Inhaber („Sisi und Franz“) und Schaumwein-Händler Jürgen Zielinski-Lick vor dem Landgericht machen. „Schampus“ geht nicht mehr, auch nicht „Schampus aus Österreich“. Das machte ihm Richter Peter Schott klar. Zielinski-Lick vertreibt im Internet unter anderem „die kleinste Schampusflasche der Welt“ – hergestellt laut Werbung nach der „Methode champenoise“. Obwohl sich die Firma noch im Aufbau befindet, haben die Markenwächter des halbstaatlichen Champagner-Verbandes „Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne“ das Münchner Geschäft ausgemacht. Die Herrschaften schäumten und klagten. Kläger-Anwalt Michael Nieder beantragte ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro für jede Zuwiderhandlung. Eine Summe, die das Gericht für angemessen hält. Vergeblich hatten die Anwälte des Bar-Betreibers darauf verwiesen, dass der Duden „Schampus“ schlicht mit „Sekt“ übersetzt. Wenn 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung den „Schampus“ mit „Champagner“ in Verbindung bringe, dann reiche das, um dem Kläger Recht zu geben. Das sei gängige Rechtsprechung“, so Richter Schott, der betonte: „Wir haben eine Umfrage im eigenen Haus gemacht. Wir sind zu einem klaren Ergebnis gekommen.“ „Na gut, dann verkaufen wir in Zukunft eben ‚Schaumpus‘“, sagte Zielinski-Lick die Situation. Ob das geht? Kläger und Beklagter einigten sich darauf, einen außergerichtlichen Vergleich zu schließen. Eines ist freilich klar: „Schampus“ geht auf keinen Fall mehr. ebu Quelle: merkur-online, 22. April 2009 |
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Vorwurf: Die Bar „Sisi und Franz“ wirbt zu Unrecht mit Champagner
 Scham|pus, der; – Laut Duden umgangssprachliche Verwendung für Sekt und Getränk, dessen Namen zu verwenden, soll bald nur noch Franzosen gestattet sein? Die kleine, sympathische, österreichische Schampusbar „sisi und franz“ in der Kultfabrik, am Münchner Ostbahnhof wird von einem französischen Verband bedroht! |
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Die Klage: Der französische Verband `Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne´ verklagt die kleine Schampusbar und fordert in einer Unterlassungsklage, dass „sisi und franz“ ihren österreichischen Sekt nicht mehr „österreichischen Schampus“ nennen darf. Der Hintergrund: Im Vertrag von Versaille vom 28. Juni 1919 diktierten die Siegermächte unter anderem die Klausel, dass die Verwendung der Bezeichnungen „Champagner“ und „Cognac“ allein der Republik Frankreich zusteht. Das Nationen-Kabarett: Weil „sisi und franz“ österreichischen Schampus an seine Gäste ausschenkt, meinen nun unsere französischen Nachbarn, es wird der Ruf der Champagne ausgebeutet bzw. gegen das deutsch-französische Abkommen verstoßen! Während in Österreich und Deutschland unter dem Wort Schampus in aller Regel Sekt verstanden wird (siehe Duden und österreichisches Schulwörterbuch), kennen die Franzosen dieses deutsche umgangssprachliche Wort überhaupt nicht. Man kann den Schluss ziehen, dass es dem französischen Verband offensichtlich darauf ankommt, einen kleinen Gegner zu finden, der die Bezeichnung Schampus verwendet, um mit diesem ein Grundsatzurteil erstreiten zu können und dann auf Basis dieses Urteils weitere, deutlich größere Unternehmen angehen zu können. Insoweit scheint „sisi und franz“ Teil einer groß angelegten Strategie der Champagne zu sein, um so letztlich auch die Bezeichnung Schampus vollends unter den Schutz des deutsch-französischen Abkommens bzw. der Marke Champagner zu bekommen. Kein Kabarett ist der Gerichtstermin: Dienstag, 21. April 2009 um 11:30, Landgericht I, Lenbachplatz 7, Zi. 103. Wir halten Sie über den Ausgang dieses obskuren Rechtsstreites auf dem Laufenden und hoffen, dass das Gericht dieser angestrebten Ausweitung des Markenschutzes eine klare Absage erteilt und der kleinen, sympatischen Münchner Schampusbar „sisi und franz“ die Nutzung des Namenszusatzes Schampusbar und die Aussage österreichischen Schampus auszuschenken, weiterhin gestattet. Quelle: schlemmerregion-muenchen.de | |
Vorwurf: Die Bar „Sisi und Franz“ wirbt zu Unrecht mit Champagner
 Kleine Kneipe mit großen Problemen: Die Münchner Bar Sisi und Franz in der Kultfabrik hat Ärger mit Frankreich! Sisi und Franz alias Janine Bogosyan und Bar-Chef Dominik Schmitt. Vor Gericht könnte der „österreichischer Schampus“ verboten werden. |
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Der halbstaatliche Champagner-Verband Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne hat Bar-Chef Jürgen Zielinski-Lick kommenden Dienstag vor das Münchner Landgericht bestellt. Der Grund: Der Wirt und Inhaber einer Werbeagentur verkauft in seiner Bar und in einem Internetshop „österreichischen Schampus“. Verboten! Dieser Meinung ist die Bogenhausener Kanzlei Klaka Rechtsanwälte, die den französischen Verband seit 25 Jahren vertritt. Das Wort Schampus sei genauso wie die Begriffe Champagne und Champagner geschützt und dürften nur für Schaumweine aus der Champagne im Nordosten Frankreichs verwendet werden (siehe unten). Erlaubt! Dieser Meinung ist Wirt Jürgen Zielinski-Lick (46), ein geborener Österreicher, der seit 26 Jahren in München lebt und vor drei Jahren seine Bar in der Kultfabrik eröffnet hat. „In Österreich steht Schampus umgangssprachlich für Sekt, nicht für Champagner. Wir haben den Sekt, der übrigens in meiner Heimat nach Champagner-Verfahren hergestellt wird, ja extra österreichischen Schampus genannt, weil wir nicht mit dem Markengesetz in Konflikt kommen wollten.“ Aus dem Konflikt wird am Dienstag ein handfester Rechtsstreit. Streitwert: über 100.000 Euro! Rechtsanwalt Dr. Michael Nieder, der den französischen Champagner-Verband vor Gericht vertritt, ist zuversichtlich, dass er gewinnen wird. „Wir haben schon hunderte solcher Verfahren geführt. Kaum eine geschützte Herkunftsbezeichnung wird so oft missbraucht wie Champagner. Es ist immer dasselbe. Andere Hersteller oder Anbieter wollen sich mit dem guten Namen schmücken und ihr eigenes Produkt elitärer darstellen, als es ist.“ Zu 99 Prozent hat die Münchner Kanzlei die Verfahren für ihren französischen Mandanten gewonnen. „Auch die Prozesse, bei denen es um das Wort Schampus ging“, sagt Anwalt Nieder. Der Anwalt der Gegenseite, Martin Harraßer, ist anderer Meinung. Er glaubt, dass der mächtige französische Verband sich mit dem kleinen Sisi und Franz einen schwachen Gegner gesucht hat, um neben dem Begriff Champagner auch das österreichische Wort Schampus für sich zu schützen. „Die wollen ein Grundsatzurteil erstreiten“, prophezeit der Wirt Zielinski-Link düster. „Aber mein Anwalt meint, unsere Chancen stehen nicht schlecht! Ich bin optimistisch, dass wir gewinnen – wenn nicht, gehe ich in Revision.“ So viel Mut hatte ein Berliner Wirt nicht: Er betrieb bis Herbst letzten Jahres ein Lokal mit dem Namen Currywurst und Schampus. Wie sein Münchner Kollege bekam auch der Berliner von den Franzosen eine Unterlassungklage ins Haus. Aus Angst vor dem hohen Streitwert von in diesem Fall 50.000 Euro hat er der Unterlassung zugestimmt. Im Falle der Münchner Bar ist der Streitwert mehr als doppelt so hoch. Falls Jürgen Zielinski-Lick den Prozess am Dienstag verliert, kommen Kosten in Höhe von 10.000 Euro auf ihn zu. „Das Risiko gehe ich ein“, sagt der Wirt der Schampusbar. „Das Wort Schampus gehört nicht den Franzosen! Wo kommen wir denn da hin. Demnächst verklagen die wohl sämtliche Friseurgeschäfte, weil sie Schampoos verkaufen…“ Kommentare 17.04.09 meint narberus Ist es das wert? Ein Sodbrennen verursachendes Gesöff als Beschäftigungstherapie für Anwälte? 17.04.09 meint Jürgen Zielinski-Lick (anonym) 17.04.09 meint narberus 17.04.09 meint Jürgen Zielinski-Lick (anonym) 17.04.09 meint ww1706 (anonym) 17.04.09 meint fggfg (anonym) ok jetzt wirds eng für die franzosern .. 17.04.09 meint fggfg aka michi (anonym) 18.04.09 meint August-Iner (anonym) 18.04.09 meint DerFan 18.04.09 meint werrner (anonym) 18.04.09 meint psdsch 18.04.09 meint heinz 34 (anonym) 25.04.09 meint jakobsweg (anonym) Quelle: tz-online, 18. April 2009 |
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